Die schwarze Ruhr-Uni ruft zu einem anarchistischen Block bei der „Migration is not a Crime“ Demo am 14.11 auf. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr vor dem Bochumer Hauptbahnhof. Es ist Kalt in Deutschland Es ist kalt geworden in Deutschland. Es gibt rassistische Demonstrationen und Angriffe, Brandanschläge auf Flüchtlingsheime.
Gleichzeitig gab es im Sommer in vielen Städten eine große Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität für tausende Menschen, die nach Deutschland kamen. Viele Menschen begannen sich in Initiativen zu organisieren und zu helfen, in Deutschland und auch entlang der Balkanroute. Viele Geflüchtete schafften es, die sich ihnen bietende Gelegenheiten zu nutzen und die Festung Europa in großer Zahl zu betreten. Die Mechanismen, mit denen insbesondere Deutschland seit Jahren versucht, Refugees fernzuhalten, wie z.B. das Dublin-Abkommen, wurden faktisch außer Kraft gesetzt.
Die Bundesregierung knickte in dieser Situation nicht nur vor der Realität ein und erklärte die nicht absicherbaren Grenzen für offen, sondern verkaufte Deutschland auch als “Willkommensweltmeister”, auch wenn die andauernden Gesetzesverschärfung im Asylrecht eine andere Sprache sprechen.
Jetzt aber führen die politischen Verantwortlichen einen massiven Angriff auf Geflüchtete, das Rechte auf Asyl und die Bewegungsfreiheit. Grenzkontrollen, Ausweitungen der sicheren Herkunftsländer, Gutscheinsysteme statt Bargeld in den meisten Bundesländern, unangekündige Massenabschiebungen, Ausweitung der Abschiebehaft, das alles kommt zur Zeit. Dies bestärkt auch die Rassist*Innen und sogenannten “besorgten Bürger” in ihrer Hetze. Über die wirklichen Krisen reden Während überall von einer Krise wegen der Flüchtenden gesprochen wird, werden die wirklichen Krisen, die Menschen dazu bringen sich auf die lebensgefährliche Flucht zu begeben kaum benannt. Fluchtursachen wie Krieg oder Armut scheinen unabänderlich, denn wenn wir diese abschaffen wollen würden, müssten wir Institutionen wie Staat und Kapitalismus beseitigen, schließlich verursachen diese Kriege und Armut. Die selbstorganisierte Hilfe vieler Menschen zeigt, dass wir auch ohne staatliche Strukturen und oft besser als diese die Menschen versorgen können. Auch wenn es scheint also ob die meiste Hilfe z.B. Unterkünfte oder Nahrungsversorgung vom Staat getragen wird, so liegt dies nur daran, dass der Staat uns dran hindert selber Wohnraum und Nahrung zu beschaffen. Der Staat schützt das Eigentum und erhält so die ungleiche Verteilung von Ressourcen. Wir können nicht einfach die Lebensmittel in einem Supermarkt mitnehmen und an Bedürftige verteilen. Wir können auch nicht einfach ein leerstehendes Haus zu einer Geflüchtetenunterkunft umbauen. Außerdem ist der Staat genau jene Institution, die die Grenzen verteidigt, Menschen in Lager sperrt, sie abschiebt und faschistischen Terrors unterstützt oder toleriert. Der Staat ist daher Teil des Problems und nicht der Lösung. Wenn wir Armut beseitigen wollen, geht dies nur indem wir durch konsequenten Widerstand die Macht des Staates überwinden. Genauso ist es kein Lösung Geflüchtete als nützliche Arbeitskräfte für die deutsche Wirtschaft zu betrachten. Der Kapitalismus ist eine der Ursachen für Armut und die anderen Gründe von Flucht. Die deutsche Wirtschaft ist ein wichtiger Teil des Kapitalismus. Außerdem wertet es Menschen ab, wenn ihre Daseinsberechtigung an ihre Arbeitsfähigkeit geknüpft wird. Für Anarchist*innen hat jedes Individuum und seine Freiheit unveränderlichen Wert. Nichts ist bedeutsamer als jeder Menschen und ihre*seine Bedürfnisse. Grenzen von unten überwinden Wir haben die Möglichkeit solidarisch sein und von unten Grenzen und die Ursachen von Flucht zu beseitigen. Uns muss bewusst werden, dass wir alle nicht frei sind. Wenn wir uns selber aus der Tretmühle des kapitalistischen Alltags, Hierarchien und Zwängen befreien, können wir eine andere Welt schaffen in der keine*keiner mehr fliehen muss. Gehen wir am 14.11 als anarchistischer Block auf die Straße um zu zeigen eine andere, herrschaftsfreie Welt ist die
einzige menschfreundliche Lösung für die „Geflüchteten-Krise“! Bringt schwarze Fahnen mit! Nieder mit Grenzen und Staaten! Nieder mit Armut und Kapitalismus! Quelle: klick
