Zurück in die Zukunft – Dem braunen Spuk ein Ende setzen – dem Naziaufmarsch am 17.02.2017 in Karlsruhe entgegentreten!
Bröckelt das rechte Netzwerk um „Karlsruhe wehrt sich“?; Ester Seitz zum Scheitern verurteilt? - folgt eine Parteikarriere?; Die Nazihochburg bleibt
Für den 17. Februar 2017 mobilisiert das rechte Netzwerk „Karlsruhe wehrt sich“ um 19 Uhr zur nächsten Demonstration auf den Stephanplatz nach Karlsruhe. Nach einer Kundgebung wollen die Nazis um Ester Seitz zum Bundesverfassungsgericht und wieder zurück marschieren.
Bröckelt das rechte Netzwerk?
Nachdem „Karlsruhe wehrt sich“ im Herbst noch einmal an Zulauf gewinnen konnte, stagnieren die Teilnehmer*innenzahlen erneut. Ester Seitz ist nach Sachsen gezogen und kann sich nicht mehr entscheiden, welcher rechten Splittergruppe sie angehören möchte. Ihr Ziel einer Allianz aller rechten und rechtsextremen Gruppierungen war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Während Seitz versuchte sich auf der Straße in bürgerlichem Antlitz zu präsentieren, versuchte sie hinter den Kulissen den Schulterschluss mit den rechts außen zu suchen. Die Spaltungen von Kargida, Widerstand Karlsruhe, Pegida und „Karlsruhe wehrt sich“ zeigen, dass dies klar gescheitert ist.
Ein Umzug mit Ernüchterung
Mit der Flucht nach Sachsen sucht sich Ester Seitz einen patriotischen Wohlfühlort zum leben. Ihr politisches Engagement als Anführerin einer Bewegung leidet darunter. Als Demoanmelderin zuerst nicht willkommen, in der neuen Bürgerbewegung Leipzig nur zweite Reihe.
Ester Seitz bleibt nichts anderes übrig, als an Karlsruhe fest zu halten. Doch auch hier scheinen die Tage für sie nahezu gezählt zu sein. Nicht viel mehr als 40 Personen kann sie mobilisieren. Die ursprünglich für den 11.02. angesetzte Demonstration musste verlegt werden. Als Grund wird das Nazigedenken um den 13. Februar in Dresden genannt. Der Holocaustleugner und mehrfach verurteilte Naziaktivist Gerhard Ittner, welcher sich genauso unbeliebt machte wie Seitz zuvor (in Sachsen hat man sich den Kameraden vor Ort zu fügen), bedankte sich dafür. Ein Zeichen, in welchen Kreisen Frau Seitz verkehrt, während sie sich andererseits versucht der AfD anzunähern.
Der zweite Grund dürfte die Teilnahme der neonazistischen Kleinstpartei Die Rechte, auf deren Bundesparteitag sie im letzten Jahr einen Gastauftritt hatte, an den geschichtsrevisionistischen Aufmärschen in Dresden gewesen sein. Mit einem Transparent mit der Aufschrift „Die Toten Mahnen uns zur Tat“ und dem Abbild eines Stahlhelmes zeigten sie ihr Gedenken an die Wehrmachtsoldaten. Mit der Gleichsetzung der kriegerischen Befreiung vom Nationalsozialismus mit dem Holocaust, soll die Geschichte umgedeutet werden.
Auch wenn die Rechte Ester Seitz‘ Veranstaltungen lediglich für ihre Zwecke nutzt, sind auch nur 10 Personen weniger ein großes Problem.
Inzwischen sucht sie vermehrt nach Verbindungen zur AfD. Nachdem mit Madeleine Feige erstmals eine Rednerin der AfD bei „Karlsruhe wehrt sich“ auftrat, Sprach der Stadtverband Ettlingen seine Unterstützung aus. In dieser Woche sprach Ester Seitz bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD Brandenburg in Neuruppin. Dies verstärkt den Eindruck, dass sie sich langsam aber sicher von der Straße in Richtung Partei bewegt.
Am 17.02.2017 um 19 Uhr feiert „Karlsruhe wehrt sich“ den zweiten Geburtstag in Krisenzeiten. Und das im hoch beschworenen Schicksalsjahr der Patrioten.
Die Nazihochburg bleibt
Karlsruhe hat sich längst zur Nazihochburg entwickelt. Dies zeigt sich an wöchentlichen Veranstaltungen der rechten Szene. Diese müssen noch immer größtenteils konspirativ stattfinden und das Publikum der Aufmärsche hat sich auf einen harten Kern reduziert. Dies ist allein der Hartnäckigkeit des antifaschistischen Widerstandes zu verdanken, welcher sich trotz massiver Repression und Angriffen aus allen Ebenen nicht unter kriegen lässt.
„Die Angriffe auf ein linkes Zentrum und einen Kulturverein innerhalb kürzester Zeit haben gezeigt wohin das Ignorieren der Naziszene in Karlsruhe führt.“, so Petra Schwarz, Pressesprecherin der Libertären Gruppe Karlsruhe. „Allein dadurch, dass sich einige Menschen weder von Strafbefehlen, noch durch Einschüchterungsversuche abbringen lassen, müssen die Nazis sich in Karlsruhe weitestgehend verstecken. Wer die gewachsene Naziszene und tätliche Übergriffe weiter ignoriert unterstützt diese insgeheim.“, so Schwarz weiter. Außerdem ist es nicht auszuschließen, dass allen voran Die Rechte Interesse daran zeigt, die Aufmärsche im Vorfeld des „Tag der deutschen Zukunft“ und der Bundestagswahl aufrecht zu erhalten. Darum rufen wir erneut alle dazu auf den Nazis keinen Raum zu geben und sich an den Gegenprotesten ab 18 Uhr auf dem Stephanplatz zu beteiligen. Wir wollen keine zweite Vergangenheit – wir wollen zurück in die Zukunft!“
