Antifaschsitische Aktion Karlsruhe gegründet
Wir freuen uns, dass es wieder eine Antifa in Karlsruhe gibt und dokumentieren hier die Gründungserklärung der Antifaschistischen Aktion Karlsruhe:
Dem Rechtsruck entgegentreten – Die antifaschistische Offensive organisieren!
Mit
dieser Erklärung geben wir der Öffentlichkeit unsere Existenz bekannt
und umreißen kurz die Beweggründe, die uns zu diesem Schritt gebracht
haben.
Die
Lücke schließen
Nachdem
sich die Autonome Antifa Karlsruhe im Jahr 2013 nach sieben Jahren
antifaschistischer Arbeit aufgelöst hatte, entstand eine Lücke
innerhalb der radikalen Linken in Karlsruhe, die wir nun schließen
möchten.
In den
letzten drei Jahren haben sich zwar wichtige offene Strukturen
gebildet und es konnte an verschiedenen Orten und auf verschiedenen
Ebenen gegen Nazis und andere Rechte interveniert werden. Jedoch
ersetzt dieses dauerhafte Abwehren und Reagieren keine fundamentale
und kontinuierliche antifaschistische Theorie und Praxis – das
haben wir die letzten Monate in verschiedenen Situationen
festgestellt. Auch die Tatsache, dass sich die Naziszene im Umland
und teilweise in Karlsruhe wieder offen auf die Straße traut, ist
für uns als AntifaschistInnen ein nicht hinnehmbarer Zustand. Dem
wollen wir auf Dauer wieder etwas entgegensetzen.
Wir haben
die Antifaschistische Aktion Karlsruhe gegründet, um als feste
Gruppe wieder effektiv und gezielt antifaschistische Positionen und
Interventionen in den Mittelpunkt aktueller Geschehnisse zu rücken.
Dabei ist es für uns wichtig Antifaschismus im Kontext der
bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft zu denken. Das bedeutet für
uns, dass der Faschismus solange eine Bedrohung darstellt, wie der
Kapitalismus nicht überwunden ist.
Dem
Rechtsruck entgegentreten
Die
aktuelle Situation in der BRD, die wir in der Kontinuität der
Pogrome Anfang der 1990er Jahre sehen, und die durch die Mordserie
des NSU eine neue Stufe der Bedrohung erreicht hat, steht unter dem
Zeichen eines erstarkenden Rechtsrucks, der breite Teile der
Bevölkerung anspricht. Dieser Rechtsruck, der mit vereinzelten
Bürgerinitiativen gegen Geflüchtetenunterkünfte begonnen hat und
zwischenzeitlich mit Pegida in Dresden einen Höhepunkt erreichte,
scheint auf den ersten Blick wieder etwas abzunehmen – doch der
Schein trügt. Die Pegida-Bewegung hat mittlerweile in vielen
Bundesländern aktive Ableger, die in einer immer noch hohen Frequenz
auf die Straße gehen. Gleichzeitig entwickelt sich die AfD zum
parlamentarischen Vertreter dieses Rechtsrucks, hält sich aber auch
nicht zurück, eigenen Protest auf der Straße zu organisieren, um
ihre anti-muslimische und rassistische Propaganda außerhalb der
Parlamente zu verbreiten. Rechtsaußenvertreter in der AfD sehen die
Partei längst als Organisator einer nationalen, konservativen
Revolution, die den Schulterschluss zwischen konservativen und
völkisch-nationalistischen Kräften vollführen soll.
Die AfD
profitiert aktuell vor allem aus der faktischen Isolation der offen
faschistischen Organisationen, wie „III.Weg“ oder „Die Rechte“
und dem Verbotsverfahren der NPD. Die radikale Rechte in der BRD hat
sich nach Jahren interner Grabenkämpfe soweit fragmentiert, dass sie
vor allem auf parlamentarischer Ebene keine Rolle mehr spielen. Auch
auf der Straße wurde ihnen mit Pegida und Co. ein Teil ihrer Hoheit
genommen, welche sie sich zwar Stück für Stück, wie z.B. am 1.
Mai, versuchen zurückzuholen.
Antifaschismus
in die Offensive bringen
Durch die
erneute Offenbarung der Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Systems
wittern reaktionäre Kräfte eine Chance auf gesellschaftlichen
Einfluss und politische Macht. Menschenverachtende Positionen sind so
hoch im Kurs wie schon lange nicht mehr. Der gesellschaftliche
Rechtsruck der letzten Jahre wird in immer mehr Lebensbereichen
spürbar. Vor allem das letzte Jahr, welches uns, geprägt von
regelmäßigen Naziaufmärschen und dem Widerstand gegen eben diese,
in Erinnerung ist, hat gezeigt, dass im Bereich Antifaschismus eine
kontinuierlich arbeitende und organisierte Struktur mehr als
notwendig ist, um der Aufgabe gerecht zu werden.
Um der
faschistischen Bewegung in ihren unterschiedlichen Erscheinungsformen
entgegenzutreten, erachten wir den Aufbau einer linksradikalen,
antifaschistischen Schutz- und Abwehrorganisation als unerlässlich.
Mit unserer Gründung gehen wir hier in der Region einen wichtigen
Schritt in diese Richtung. Daran gilt es nun in den kommenden Monaten
und Jahren anzuknüpfen.
Als
Antifaschistische Aktion begreifen wir es als unsere primäre Aufgabe
den Abwehrkampf gegen die faschistische Bewegung zu initiieren, zu
gestalten und zu führen. Wir stellen dabei als Gruppe keine
Konkurrenz zu anderen bestehenden antifaschistischen und linken
Initiativen dar, sondern sehen uns als Ergänzung zu diesen.
Antifaschistische
Aktion Karlsruhe, Mai 2016