Nachbereitung des 23. Februars 2013 in Pforzheim
Antifaschistische Interventionen stören den Ablauf der Nazi-Fackelmahnwache des rechten FHD.
An die 1000 Menschen strömten auf verschiedenen Wegen Richtung Wartbergplateu.
Kurz vor dem Versammlungsort der Faschisten stoppte die Polizei eine große Gruppe AntifaschistInnen und setzte bereitwillig Pfefferspray und Schlagstock ein um den Versammlungsplatz der Nazis zu schützen.
Lange vor der Mahnwache war der Versammlungsplatz bereits vollständig abgesperrt. Nicht etwa weil die Stadt die Grünflächen schützen wollte sondern weil die Faschisten bereits Mittags anreisen durften, angeblich um sicherzustellen das es keine Konfrontationen zwischen AntifaschistInnen und Nazis gibt. In anderen Städten wurden Nazi Veranstaltung untersagt indem städtische Verantwortliche in Kooperation mit der Polizei eine nicht mehr einschätzbare Gefahrenlage ausriefen und somit ein faktisches Versammlungsverbot für die Faschisten ausgesprochen haben. Denn eine Veranstaltung die nicht geschützt werden kann, kann nicht stattfinden.
Nicht aber in Pforzheim: Hier überlegt man sich nicht wie die Stadt die Faschisten los wird, hier überlegt man wie die Nazi-Mahnwache ermöglicht werden kann. Die Stadt mit OB Hager und Polizeichef Metzger ermöglicht was am 23.02. jeden Jahres so leicht zu verbieten wäre. Wenn sie es verbieten wollten. Es hat mittlerweile schon fast den Anschein als sei es ein Machtspiel das der konservative OB Gerd Hager, der selbst von sich behauptet “…eher dem Seeheimer Kreis zuzurechnen” zu sein, nicht verlieren möchte. Die Stadt Pforzheim lässt die Mahnwache nicht nur geschehen, sie organisiert, unterstützt und befördert die Nazis aus dem Umfeld des FHD bereitwillig. Eine Ungeheuerlichkeit?
Stundenlang mussten hunderte AntifaschistInnen in der Kälte in einem Kessel ausharren und wurden einzeln und nur in Verbindung mit einer schikanierenden Personalienkontrolle entlassen. Diese Praxis wurde bereits bei anderen Demonstrationen angewandt, etwa bei einem Naziaufmarsch in Heilbronn am 1. Mai 2011 oder in Freiburg bei einer Demonstration unter dem Motto “Mit autonomen Zentren antifaschistisch in die Zukunft!” im Jahr 2009. Die zermürbende Polizeitaktik des Kesselns hat sich bewährt und wird gerne eingesetzt.
Was haben wir also zu erwarten wenn Polizei, Stadt und Staat Hand in Hand den Nazis zuarbeiten? Nichts!
Selbst organisierter antifaschistischer Widerstand hat die Mahnwache gestört und teilweise verhindert, nur 90 von den erwarteten 300 Nazis sind auf dem Wartberg angekommen. Die bürgerliche Mahnwache, die OB Hager wieder einmal nutzte um die alberne Extremismustheorie weiter zu verbreiten war ein Desaster, dass die Faschisten wohl kaum interessiert hat.
Die spontane Demonstration aus der Pforzheimer Innenstadt zum Wartberg war ein Erfolg und die in Kleingruppen organisierten Menschen an allen Seiten des Wartbergplateaus haben zusätzlich für eine unentspannte Atmosphäre für den faschistischen Mob gesorgt.
Die letzten Jahre mussten AntifaschistInnen in Pforzheim die Organisation der Gegenaktivitäten zum 23.Februar nahezu alleine Stämmen. Im Jahr 2013 beteiligten sich seit langem wieder viele Antifaschistische, Linke und Anarchistische Gruppen aus ganz Süddeutschland an der Mobilisierung und direkt an den Blockaden. Die große Entschlossenheit und gute Organisation des antifaschistischen Widerstandes in diesem Jahr haben für eine desaströse Nazi-Mahnwache gesorgt.
Das Jahr 2013 war ein Auftakt. Im Jahr 2014 wird das antifaschistische Konzept für Pforzheim weiter ausgearbeitet sein, aus den Fehlern der diesjährigen Aktionen wird gelernt werden und die Mahnwache wird bald Geschichte sein.
Wir brauchen keinen Bundespräsident der uns auffordert den Nazis im Weg zu stehen. Für uns ist Antifaschismus keine gesellschaftliche Notwendigkeit sondern eine selbstverständliche Haltung im emanzipatorischen Kampf um eine befreite Gesellschaft ohne Staat, Nation, Kapital und Nazis!
Für die Freiheit, für die Anarchie!
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Pressemitteilung:
Der 23. Februar in Pforzheim ist seit Jahren Treffpunkt für den faschistischen “Freundeskreis Ein Herz für Deutschland” (FHD).
Jedes Jahr stehen rund 100 Neonazis auf dem Wartberg um dort, im Zuge ihres geschichtsrevisionistischen Gedenkens, ihre Fackeln zu entzünden.
Dieses Jahr standen erstmalig seit langem wieder, dank einer großen, überregionalen Mobilisierung, rund 1000 Aktivist*innen den Faschisten entgegen, um die Umdeutung der Geschichte zu verhindern.
“Der kollektive Regelübertritt zeigte erste Erfolge. Und dies in einer Stadt, die seit Jahren antifaschistische Aktivitäten zu kriminalisieren und verhindern versucht” berichtet die Pressesprecherin der Libertären Gruppe Karlsruhe Petra Schwarz.
Der selbstorganisierte antifaschistische Widerstand, der sich in Kleingruppen und Demofingern im Zuge einer spontanen Demonstration den Berg hoch bewegte, konnte das faschistische Gedenken effektiv stören, wenn auch nicht komplett verhindern. Nur 90 der 300 erwarteten Neonazis konnten an der sogenannten Mahnwache teilnehmen, obwohl sie von Stadt und Polizei alle Unterstützung bekamen.
“Im Gegenzug dazu erscheint uns das von OB Hager initiierte städtische Gedenken wie eine Farce.
Das Event des FHD lebt von der Atmosphäre auf dem Wartberg, der Ruhe, der Dunkelheit und dem Läuten der Glocken zum Zeitpunkt der Bombardierung. Die “Mahnwache” bleibt für die Faschisten so lange attraktiv, solange die Faschisten mit dieser Atmosphäre und der Unterstützung der Stadt rechnen können”, so Petra Schwarz weiter.
