23.09. | Rätestrukturen und Parlamentarismuskritik
Passend zur Bundestagswahl bieten wir euch einen Vortrag zu
Rätestrukturen, einer Alternative zu den bestehenden Parlamentarischen
Instutitionen. Weiterhin wird es noch einen kurzen Vortrag geben, der
sich einigen Kritikpunken zum Parlamentarismus widmet.
Stattfinden wird das ganze am Tag vor der Wahl, also Samstag, dem 23.09. um 17 Uhr im Stadtteilladen Barrio137, Luisenstraße 31 in 76137 Karlsruhe. Dort wird es neben der üblichen guten Gesellschaft und interessanten Gesprächen auch kalte Getränke und etwas zu essen geben.
Räte als Alternative zur parlamentarischen Demokratie?
Der Verfassungsschutz Hessen schreibt in seinem Glossar folgendes:
Rätestrukturen stellen eine Staatsform dar, die angeblich
unterprivilegierte Bevölkerungsschichten direkt an der Macht
beteiligt. Gewählte Delegierte bilden einen Rat, der alle
Entscheidungsbefugnisse besitzt und ausführende, gesetzgebende und
richterliche Gewalt in seiner Hand vereinigt. Die Gewaltenteilung, das
heißt ein grundlegendes Prinzip der freiheitlichen demokratischen
Grundordnung, ist damit aufgehoben. Die Räte sind ihrer Wählerschaft
direkt verantwortlich und jederzeit abwählbar. Rätesysteme gab es 1905
und 1917 in Russland sowie in Deutschland während der Novemberrevolution
1918.
(Vgl. Horizonte 9. Geschichte. Gymnasium. Braunschweig 2010, S. 234.)
Diese kurze Definition von Räten steht exemplarisch für die
Darstellungen in staatlichen/schulischen Nachschlagewerken. Auf den
ersten Blick enthält sie viel wahres – aber leider auch viele
Missverständnisse.
In dem Vortrag geht Rudolf Mühland den Fragen nach
- wie Räte organisiert sind
- welche Aufgaben sie übernehmen können
- wo sie an ihre Grenzen stoßen und wie man damit umgehen könnte
- wie realistisch es ist, das sie in der heutigen, globalisierten und
hoch vernetzten Gesellschaft ihre politischen und wirtschaftlichen
Aufgaben erfüllen kann - und vieles andere mehr
Das Ziel des Vortrags ist nicht, ein Idealmodell vorzustellen und die
Wirklichkeit an dieses anzupassen. Stattdessen geht der Referent von
der Wirklichkeit aus und überprüft das Konzept von Rätestrukturen auf
ihre Tauglichkeit für die gestellten Aufgaben, um die Idee dann
gegebenenfalls auch zu modernisieren. Dabei liegt nach der Einführung in
die grundsätzliche Struktur der Räte der Schwerpunkt auf der
gemeinsamen Diskussion
