Urheberrecht für Software reicht allemal aus! 
Wir lehnen Patentierung von Software ab. 

Software nutzen, vielleicht sogar selber programmieren 
ohne schwerwiegende Hindernisse oder gar völlige Hemmnisse!




Nachdem im Juni 2005 die Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplentierter Erfindungen im Europaparlament abgelehnt wurde, formiert sich gerade ein weiterer Versuch Softwarepatentierung quasi durch die Hintertür einzuführen. Dazu missbrauchen sie die "im Grunde sinnvollen" Bestrebungen, das Patentsystem in Europa zu vereinheitlichen. Durch das "European Patent Litigation Agreement"
(EPLA), ausgearbeitet von der Europäischen Patentorganisation (EPO), soll eine europäische höchstrichterliche Instanz für Patentstreitigkeiten unter der Oberhoheit der EPO installiert werden. Die EPO, die für die Erteilung zehntausender Softwarepatente gegen Wort und Geist des Gesetzes verantwortlich ist, wäre dadurch in der Lage, diese Patente nachträglich in höchster Instanz europaweit durch Fallrecht zu legitimieren.


In der Diskussion, ob Patente sinnvoll sind oder nicht, sollte eines zuerst mal klar werden: Bisher gilt das Urheberrecht für geistige realisierte Ideen/ Werke. Wichtig ist, es wirkt sofort und kann nicht im Nachhinein von Fremden beansprucht werden. Software ist immer ein realisiertes geistiges Idee/Werk. 

Patente dagegen wirken auf zugrundeliegende Ideen, die nicht unbedingt  realisiert werden muessen. Es ist zu beantragen mit erheblichem finanziellen Mittelaufwand. Jeglicher Nachbau kann untersagt werden. Wichtig ist hier, dass jeder irgendwas patentieren kann, egal ob er/sie Urheber ist oder nicht.

Und genau hier tut sich die Problematik auf. Patente greifen auch nicht nur auf Softwarezeilen zu, es reicht schon die Idee. Das heisst eine Beschreibung von foo mit irgendwelchen Funktionen ist schon patentierbar. Wie gesagt, ohne dass der Urheber der eigentlichen Idee oder Umsetzung damit einverstanden ist oder nicht.

- Patent auf email mit gleichzeitigem Versand von digitalem Zusatz. Wäre das patentiert, verletzt jeder, der so eine email versendet oder Code programmiert, welcher eine solche Mail versendet, automatisch das Patent. Sowas nennt sich Trivialpatent. Blödsinn denkst du...! Minichten ist das Unfug, dieses Patent gibt es wirklich. Siehe http://patinfo.ffii.org/patente.de.html.
Stellt euch nun vor, der Pateninhaber möchte das ausnutzen, schliesslich hat er Ausgaben, um die Patentrechte zu bezahlen. Wieviele emails mit Anhang hast du diese Woche versendet? Patent schon bezahlt?

Dasselbe geht mit konkreten Prammierzeilenwie 
Wenn sich jemand das patentieren lässt, verhindert dies, das andere auch diese Zeile programmieren können. Nun, das ganze Spiel mag bei komplizierten Zeilen etwas anders aussehen. Trifft aber die Sache im Kern genauso. Es ist nämlich egal, wieviele Zeilen es sind, ein Patent beschreibt die Erfindung. (siehe auch Patent auf Karteireiter der Software).

Fragen wir uns also, wer lässt denn patentieren? Und vor allem warum...? http://patinfo.ffii.org/ausverkauf.de.html
weiter siehe umseitig >
Kurz gesagt: 
Patente sind Monopol fördernd Alle die mit genügend finanziellen Mitteln ausgestattet sind, können sich erlauben, Patente zu bezahlen und anschliessend zu kassieren. 

Und vor allem haben sie die Möglichkeit, unter den bisherigen 63.000 SW-Patenten zu recherchieren, ob seine Idee nicht irgendwer patentiert hat. Diese Möglichkeit haben die meisten Firmen und Privatpersonen nicht.

Softwarepatente:
Bedrohen den Mittelstand, kleine Unternehmen und auch jeden Privat-programmiererInnen. Sie sind innovationsfeindlich und schränken die Softwarevielfalt ein und treiben Softwarepreise unnötig in die Höhe.

Softwareentwickler sind über das Urheberrecht bestens geschützt
Ohne jemanden wehzutun.
Jeder, der ein Computerprogramm schreibt, besitzt automatisch das Urheberrecht daran. Durch das Urheberrecht wurden viele Firmen groß. Es ist dasselbe rechtliche Konzept, das auch Bücher, Musik, Filme, Gemälde und sogar Architektur schützt.



Um unsere Meinung - ein "Nein, zu Software Patenten" - kundzutun, 
planen wir eine Demonstration am 26.5.07 in Düsseldorf.
Auftakt ist 11:00 am HBF Vorplatz (Konrad-Adenauer-Platz). 
Wir wollen einen kleinen Marsch zur Königsallee zu einer 
Rechtsanwaltkanzlei unternehmen. Abschluss wird 13:00 Uhr sein. 

Wir rufen auf:

Euch zu beteiligen an der Verbreitung des Aufrufes, Werbung, 
Diskussionen vor Ort und auch zur Teilnahme an der Demo.



Es hat sich eine kleine Gruppe aus Mitgliedern der Düsseldorfer 
(dlug - LUG - Linux User Group)und Duisburger (dulug) organisiert,
die diese Demonstration planen und veranstalten. Wir hoffen auf 
eure Unterstützung und Mitwirkung.

Weitere Infos zur Demonstration und eine Zusammenstellung von 
weiteren Informaztionen zum Thema unter:

http://www.dulug.de
http://www.dlug.de

und:
http://www.patentfrei
http://www.nosoftwarepatents.com/de.de/
http://www.fsfe.de
http://eupat.ffii.org/
http://patinfo.ffii.org
http://www.patentschmutz.de/
http://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht
http://de.wikipedia.org/wiki/Patent

und
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/