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Bisheriger FdA-Entwurf

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Bisheriger FdA-Entwurf

Posted by fdaadmin at April 03. 2007

Analyse:

Ausgangssituation
Mit dem Ende des auf die beiden Weltkriege folgenden globalen Aufschwungs in den 70ern beginnt der Kapitalismus sich allmählich wieder von seiner aggressiveren Seite zu zeigen. Unter dem Diktat von IWF und Weltbank wird der Druck auf die armen Länder im Süden extrem erhöht – Hunger und Leid werden größer, während sich der Reichtum im Norden weiter konzentriert. Das Ende des Ost-West-Konflikts durch den Zusammenbruch des Staatssozialismus kommt bei dieser Entwicklung sehr gelegen: Durch den Wegfall der Systemkonkurrenz kann sich der Kapitalismus als alternativlos darstellen und muss sich nicht mehr hinter einer Fassade von „Demokratie“ und Sozialstaatlichkeit verstecken. Direkte Folgen sind Sozialabbau und Grundrechteabbau in den Metropolen sowie die Militarisierung der Internationalen Beziehungen. In den Transformationsländern kommt es zu einem Enteignungs- und Privatisierungswettlauf, der zu fortschreitender Massenverarmung führt. Doch auch im Zentrum des Reichtums, in der sog. Ersten Welt, geht die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander. Durch Produktionsverlagerung im Rahmen der Globalisierung wird der Druck auf die ArbeiterInnen auch hier verstärkt. Um die Bevölkerung in Angst zu halten und damit leichter die Kontrolle zu bewahren, wird nach dem Wegfall des alten Feindbildes Kommunismus ein neues benötigt: der Islamismus. Spätestens seit den Anschlägen des 11. September 2001 lässt sich im „Kampf gegen den Terror“ jede Überwachungsmaßnahme fast gänzlich unwidersprochen durchwinken. Die westlichen Wohlfahrtsstaaten verwandeln nach und nach sich in Polizei- und Überwachungsstaaten, in denen soziale Risiken mehr und mehr privatisiert werden. Die stetigen Fortschritte in der Überwachungstechnologie und die wachsende Arbeitslosigkeit beschleunigen diese Entwicklung zusätzlich.
Die zunehmende Deregulierung und Globalisierung führt allerdings nicht zu mehr Stabilität und Wachstum. Insbesondere die USA als einzige verbleibende Supermacht versuchen nun mit ihren Verbündeten, ihre globale Vormachtstellung mit dem Einsatz militärischer Mittel zu sichern und eine unipolare Weltordnung basierend auf einem faktischen Gewaltmonopol einer US-geführten Staatengruppe zu etablieren. Offiziell begründet wird dies als außenpolitische Variante des „Kampfes gegen den Terror“, tatsächlich dient dieser global geführte Krieg aber vor allem geostrategischen Interessen oder der Kontrolle wichtiger Ressourcenvorräte und Transportwege.

[Dieser Blick ist sicherlich eurozentristisch bzw. westlich geprägt, was allerdings in diesem frühen Stadium der Entwicklung einer Standortbestimmung noch erlaubt sein dürfte. Immerhin wird er ergänzt werden von Perspektiven aus weiten Teil der Welt und somit wird der Horizont späterer Stadien wesentlich erweitert sein.]

Eingrenzung der Hauptprobleme unserer Zeit

Krieg
Krieg ist nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wieder zu einem selbstverständlichen Mittel der Interessendurchsetzung geworden. Die internationalen Beziehungen sind wieder wie in früheren Jahrhunderten von Faustrecht und Zügellosigkeit geprägt. Dabei werden permanent nicht gewinnbare Kriege wie im Irak oder in Afghanistan geführt. Auch Kriege mit größeren Staaten wie dem Iran oder gar China auf der einen und der NATO bzw. den USA auf der anderen Seite sind angesichts sich verknappender Ressourcen und verzweifelter Weltneuordnungsversuche auch nicht länger auszuschließen.
War bis zum Ende der Blockkonfrontation im Schatten der allgegenwärtigen Gefahr eines für alle Seiten fatalen dritten Weltkriegs noch äußerste Vorsicht bei der Anwendung militärischer Gewalt auf internationaler Ebene geboten, ist in der heutigen unipolaren Weltordnung selbst der gezielte Einsatz von Atomwaffen für manche Staaten wieder eine denkbare Option geworden. Der Einsatz von Massenvernichtungsmitteln wird mit dem technischen Fortschritt aber zunehmend auch für Terrorgruppen ohne Territorium zu einer realistischen Option, da hier das Gleichgewicht des Schreckens nicht mehr funktioniert.

Überwachung, Repression, Terrorhysterie, nichtstaatlicher Terrorismus und Staatsterrorismus
Der allermeiste und schlimmste Terror wird von Staaten ausgeübt. Nichtstaatlicher Terror ist fast immer eine Reaktion auf die Politik von Regierungen. Der Staat schränkt unsere Freiheit immer weiter ein und übt immer mehr Terror aus um angeblich Terror zu bekämpfen und die Freiheit zu schützen. Der staatliche Terrorismus zeigt beispielsweise im angeblichen „Krieg gegen den Terrorismus“, bei der Folter von „Terrorverdächtigen“ oder bei der Unterdrückung von Opposition im eigenen Land. Ganze Länder werden zerstört, wenn sie es wagen zu versuchen, sich der Kontrolle und Ausbeutung durch die Mächtigsten der Welt zu entziehen. Der Effekt dieser Kriegshandlungen dürfte weniger eine Schwächung von Terrorgruppen sein, als vielmehr immer neuer Hass gegen den Westen, der islamistischen Terrorgruppen auf lange Sicht enormen Zulauf bringen wird. Der innenpolitische Nutzen der staatlich geschürten Terrorhysterie ist viel offensichtlicher. Die westlichen angeblichen Demokratien werden zu Polizei- und Überwachungsstaaten ausgebaut, in denen es bald legal und technisch möglich sein wird, die Handlungen und Bewegungen eines jeden einzelnen auf Schritt und Tritt bis ins letzte Detail auszuspionieren. Immer mehr Polizei, Überwachungskameras an allen Ecken, ständige Gesetzesverschärfungen, immer neue Gefängnisse, Debatten über die offizielle Legalisierung von Folter etc. lösen dabei so gut wie keinen Argwohn mehr bei der Masse der medial irregeleiteten Menschen aus.
Der Staat rüstet jedoch tatsächlich weniger wegen Terrorgruppen auf, sondern vielmehr, um die ständig wachsende Masse der perspektivlosen, verarmenden Menschen auch in Zukunft unter Kontrolle halten zu können. Wer aus dem System herausfällt, weil er keine Arbeit hat, von einem anderen Land kommt oder sich gegen das System zur wehr setzt, wird kriminalisiert und unterdrückt oder sogar zum Terroristen erklärt und mit Gefängnis, Folter und Mord bedroht. Das System schreckt vor nichts zurück, um seine Macht abzusichern und immer weiter auszudehnen.
Der Welt droht ein immer weiter eskalierender Konflikt zwischen den Regierungen der Industriestaaten auf der einen Seite und islamistischen Regierungen sowie faschistoiden nichtstaatlichen islamistischen Bewegungen auf der anderen Seite. Dieser Konflikt könnte nach dem Muster des israelisch-palästinensischen Konflikts auf globaler Ebene ausufern. Spektakuläre Anschlagsserien und permanente Kriegführung gegen islamische Staaten sowie ein von Angst, Repression und Überwachung verseuchtes innenpolitisches Klima in den Industriestaaten drohen sich gegenseitig hochzuschaukeln.

Antiaufklärerische Bewegungen haben mehr Zulauf: Religiöser Fundamentalismus, Esoterik, Mystizismus und Nationalismus
Die orientierungs- und perspektivlosen Menschen suchen zunehmend Halt und Sinn in irrationalen Glaubenssystemen und reaktionären Weltanschauungen. Die Gefahr dabei ist, dass erfundene, irrationale Annahmen (Götter, Herrenrassen, Schicksal ...) als zentrales Mittel der Realitätskonstruktion herangezogen werden, die dann wiederum entsprechend seltsam ausfällt. Wer glaubt in göttlichen Auftrag oder gemäß der „Vorsehung“ zu handeln und zu wissen was wahr, gut und böse ist, kann mit dem Zorn des Gerechten die schlimmsten Verbrechen begehen oder den größten Blödsinn glauben. Eine freiheitliche und friedliche Gesellschaft ist nicht zu machen mit Leuten, die nicht an Freiheit und Pluralismus glauben oder sie erst in einem Leben nach dem Tod erwarten. Der Zuwachs bei fundamentalistischen Bewegungen, Nationalisten, Faschisten oder manchen esoterischen Sekten stellt eine nicht zu unterschätzende, wachsende Gefahr dar. Rassismus, Antisemitismus, Verschwörungstheorien und andere gefährliche Verfälschungen menschlicher Wahrnehmung haben gerade in Zeiten wachsender sozialer Unsicherheit und globaler Umbrüche Konjunktur.
So ist beispielsweise der sogenannte Islamismus als Reaktion auf die kapitalistische Globalisierung zu verstehen, die mit zunehmender wirtschaftlicher Not und Perspektivlosigkeit, aggressiver Politik der Industriestaaten (Hauptkonflikte: Nahostkonflikt, Afghanistankonflikt, Irakkonflikt, Kaschmirkonflikt, Tschetschenienkonflikt) und medialer Reizüberflutung einhergeht. Bei den perspektivlosen, kaum gebildeten Armen haben Islamisten leichtes Spiel, vor allem, wenn diese Armen sehen, wie westliche Armeen ihre Länder in Schutt und Asche legen.

Die Soziale Frage
Die stark wachsende Weltbevölkerung ist wachsender Verelendung ausgesetzt. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Hunger, Krankheiten, Flüchtlingselend etc. verschlimmern sich. Auch in den Industriestaaten polarisiert sich die Gesellschaft zusehens. Dabei wird die Zahl der Menschen, die noch vom kapitalistischen Wirtschaftssystem profitieren, immer geringer.
Die Misere des Kapitalismus tritt besonders bei der Lohnarbeit immer offener zu Tage. Die einen haben Arbeit, sollen aber immer länger zu immer schlimmeren Bedingungen und für immer weniger Geld arbeiten. Die anderen haben keine Arbeit und werden immer neuen staatlichen Schikanen ausgesetzt – nicht zuletzt, um die Angst vor der Arbeitslosigkeit zur Disziplinierung der Arbeitenden zu nutzen. Wer Arbeit hat wird mit Verweis auf die vielen Arbeitslosen genötigt, immer weitere Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen und immer neue Lohnkürzungen hinzunehmen. Grotesker Weise klammern sich die Leute so noch an die miesesten Arbeitsplätze und wehren sich aus Angst, arbeitslos zu werden, immer weniger. Die Masse der verarmenden Bevölkerung fürchtet den sozialen Abstieg, wird aber mit der Verschärfung der Verhältnisse nicht kämpferischer oder solidarischer, sondern lässt sich im Gegenteil bereitwillig in Arbeitende und Arbeitslose spalten oder reagiert mit zunehmendem Konkurrenzdenken, Rassismus, Vereinzelung und Wettbewerb um die knapper werdenden Arbeitsplätze. Denn tatsächlich gibt es dank des technischen Fortschritts immer weniger Arbeit, da sich die Produktivität immer weiter erhöht. Statt jedoch die Arbeitszeit für alle Einzelnen entsprechend zu reduzieren, werden immer mehr Arbeitsplätze abgebaut. In der Folge drückt dieses Heer der Arbeitslosen weiter auf die Löhne und Arbeitsbedingungen derer, die noch Arbeit haben. Die Lebensbedingungen verschlechtern sich somit selbst für die, die noch Arbeit haben, kontinuierlich.
 Weltweit zeigt sich die Tendenz, dass sich immer weniger Leute sich über den Markt ernähren können und folglich auf staatliche oder familiäre Transferleistungen oder auf Kriminalität angewiesen sind. Einige Länder wie die USA oder China gehen bereits dazu über, größere Teile der Bevölkerung in Knäste zu sperren und zu Zwangsarbeitern zu machen. In den armen Ländern lässt man sogar jedes Jahr Millionen Arme, die ohnehin nicht für den kapitalistischen Waren-Geld-Fluss von Bedeutung sind, verhungern. Die Existenz von immer mehr Menschen macht – marktwirtschaftlich betrachtet – keinen Sinn mehr, da die Masse der Armen weder als ProduzentInnen noch als KonsumentInnen taugt: Wer nicht gebraucht wird und kein Geld hat, kann seine Bedürfnisse auch nicht über den Markt befriedigen und weckt allenfalls als potenzielles Sicherheitsrisiko noch das Interesse der Herrschenden. Dabei stören die Armen in den reichen Ländern sogar noch mehr als die Armen der armen Länder, da erstere mehr Kosten und sozialen Sprenstoff verursachen und man sie weniger bequem verhungern lassen kann. Hier zeigt sich das soziale Dilemma des Kapitalismus: Wohin mit den ganzen „überflüssigen“ armen Menschen? Die Möglichkeiten in Zeiten staatlichen Sozialabbaus reichen im wesentlichen von Zwangsarbeit über Knast bis zu Verhungern-lassen oder Vernichten (z.B. durch Krieg).

Ressourcenverknappung
Ein weiteres immer dringlicheres Problem der kapitalistischen Wirtschaft ist die Ressourcenverknappung. Das kapitalistische Wirtschaftssystem basiert auf rücksichtslosem Verbrauch und auf gedankenloser Verschwendung von natürlichen Ressourcen – zur Zeit vor allem auf der Nutzung fossiler Brennstoffe. Ihre nachhaltige Nutzung oder Ersetzung durch alternative Technologien macht aus marktwirtschaftlicher Perspektive erst Sinn, wenn alles weitestgehen verbraucht ist. Bis dahin droht jedoch das Klima zu kollabieren und es zeichnet sich eine erbarmungslose Verschärfung der Konflikte um die knapper werdenden Rohstoffe ab, von denen alle abhängig sind, sei es Öl, Wasser, bestimmte Metalle oder sogenanntes geistiges Eigentum.

Gefährliche Technologien
Besondere Aufmerksamkeit sollte der Problematik der Verwendung und Entwicklung gefährlicher Technologien zukommen, die in der Regel militärischen oder kommerziellen Zwecken dienen. Zu nennen sind hierbei insbesondere die Atomtechnologie und die Gentechnologie.
Sowohl die angebliche friedliche als auch die militärische Nutzung von Atomenergie bedroht beipiellos Mensch und Natur: Jeder kleinste Unfall (oder gar gezielte Einsatz von Atomwaffen) hat irreversible Folgen, und auch die „normalen“ Abfallproduktion friedlich genutzter Atomernergie werden der Welt sehr lang als Problem erhalten bleiben
Der Alptraum der Möglichkeiten kommerzieller, militärischer und nicht zuletzt ungeplanter und entgleister genetischer Manipulationen von Lebewesen könnte noch den Fluch der Atomenergie in den Schatten stellen. Von gesundheitlichen Folgen für KonsumentInnen manipulierter Lebensmittel über genetische Verfälschungen der wildlebenden Arten bis hin zu einer Klassengesellschaft biologischen Typs mit gezüchteten Funktions- und Halbmenschen, herkömmlichen Menschen genetisch getrimmten Supermenschen wird alles denkbar


Strategie:

Intensivierung der Internetpräsenz
Noch nie waren die Kommunikationsmöglichkeiten so gut wie heute. Noch nie konnten so viel Menschen lesen und schreiben und noch nie konnten Informationen so schnell so vielen Menschen zugänglich gemacht werden. Der Kampf um die Köpfe wird somit führbarer, auch wenn die Gegenseite enorme Mittel aufbietet, um die Menschheit mit ihrer Propaganda und ihren Ablenkungsmanövern dumm zu halten.
Das Scheitern von staatlichen und marktwirtschaftlichen Modellen als Antwort auf die Fragen unserer Zeit wird einem immer größeren Teil der Bevölkerung immer offensichtlicher werden.
Die Frage, die weder Staat noch Kapitalismus beantworten können, lautet: Ist es möglich alle mit allem Notwendigen zu versorgen, ohne die Umwelt zu zerstören und Menschen auszubeuten und zu unterdrücken, sondern selbstbestimmt und friedlich zusammen zu leben? Hierzu gilt es Antworten zu entwickeln. Nach dem Scheitern der bisherigen Systeme hat die nächste große revolutionäre Bewegung der Geschichte gute Chancen eine anarchistische Bewegung zu werden, wenn wir den Anarchismus ausreichend bekann machen.
Ein Konzentration der globalen anarchistischen Bewegung auf eine einzige Webadresse, von der aus alle nennenswerten anarchistischen Gruppierungen und Ansätze über Links zu erreichen wären, sollte ein mittelfristiges Ziel sein.

Aufbau eigener Strukturen
Die mediale Verbreitung unverfälschter anarchistischer Ansätze und der Aufbau anarchistischer Modellprojekte (erstmal weniger als direkt praktikable Lösungsansätze mit dem Anspruch, gleich alle mit allem versorgen zu wollen, sondern mehr als Experimente und Rückhalt für unsere Propaganda) ist die Grundlage dafür, den Anarchismus bekannt, glaubhaft und attraktiv zu machen.
Hierbei gilt es mittelfristig vor allem vorzeigbare subsistenzwirtschaftliche Ansätze und alternative soziale Sicherungssysteme zu entwickeln. Dabei wäre der gezielte Erwerb von Land und Immobilien von Nöten. Insbesondere die Entwicklung alternativer Energieversorgungssysteme, die fossile Brennstoffe künftig überflüssig machen, sollte von uns mitgetragen werden und helfen, unsere Strukturen unabhängiger und kostengünstiger aufzubauen. Wir müssen den Leuten kopierbare Modelle präsentieren, die es ihnen ermöglichen, den Bedarf an Geld bzw. Lohnarbeit auf ein Minimum zu reduzieren und die zudem eine höhere Lebensqualität bieten.
Eigene Bildungseinrichtungen von Bibliotheken über Schulen bis hin zu Berufsschulen oder Universitäten sind langfristig aufzubauen.
Ein ganz entscheidender Punkt im Aufbau eigener Strukturen, auch oder gerade im Bereich der Subsistenzwirtschaft ist die Attraktivität nach innen wie nach außen. Da Kriege nicht mehr mit Schwertern geführt werden, wollen wir auch nicht mit Ochsen und Pflugscharen auf den Acker! Vielleicht ist hier sogar eine Orientierung an Trends in der Ernährung (als Kernbereich im menschlichen Dasein) denkbar: Anarchie, Fairtrade und Bio.

Beteiligung an den aktuellen sozialen Kämpfen
Wir sollten uns stärker in bestehende soziale Kämpfe einbringen und weniger dogmatisch (aber durchaus kritisch!) mit reformistischen Gruppen umgehen. Wenn wir jede Form der Zusammenarbeit mit allen nichtanarchistischen sozialen Akteuren pauschal als reformistisch verdammen, bleiben wir in einem Ghetto, sind politikunfähig und werden eine kleine, isolierte Minderheit bleiben. Das heißt aber natürlich keinesfalls, dass wir reformistische Politik machen sollen oder mit Parteien, stalinistischen oder gar rassistischen oder nationalistischen Gruppierungen zusammenarbeiten sollten! Eine weitere Öffnung gegenüber bestimmten Bürgerinitiativen und Basisbewegungen ist allerdings von Nöten. Schließlich wollen wir eines Tages die Mehrheit der Bevölkerung auf unserer Seite haben.

Alternativmodelle zur Marktwirtschaft
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Re: Bisheriger FdA-Entwurf

Posted by Nolens Volens at April 08. 2007

ZITAT


So ist beispielsweise der sogenannte Islamismus als Reaktion auf die
kapitalistische Globalisierung zu verstehen, die mit zunehmender
wirtschaftlicher Not und Perspektivlosigkeit, aggressiver Politik der
Industriestaaten (Hauptkonflikte: Nahostkonflikt, Afghanistankonflikt,
Irakkonflikt, Kaschmirkonflikt, Tschetschenienkonflikt) und medialer
Reizüberflutung einhergeht. Bei den perspektivlosen, kaum gebildeten
Armen haben Islamisten leichtes Spiel, vor allem, wenn diese Armen
sehen, wie westliche Armeen ihre Länder in Schutt und Asche legen.


/ZITAT




Den Nahostkonflikt als Hauptkonflikt  des Imperialismus ("aggressive Politik") von Industriestaaten zu sehen, würde ich verweigern. Erstens gibt es in Palästina nichts, was die Industriestaaten interessiert, nicht mal einen Markt. Zweitens ist Israel kein normaler Industriestaat, sondern ein Sonderfall mit spezifischer Geschichte. Die Analyse des Islamismus als reine Reaktion auf Globalisierung und Armut halte ich auch für ziemlich schwach. Vielmehr handelt es sich dabei auch um ein kulturelles Problem; z.B. des Imports religiösen Fundamentalismus aus der westlichen Welt. Ich würde diesen Passus entweder stark umformulieren oder streichen.


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